Autobahndreieck: Sonderbauzone und Beschleunigung

Das Autobahndreieck Funkturm ist von nationaler Bedeutung für den Verkehrsfluss in und um Berlin. Ein langwieriger Bauprozess verursacht erhebliche wirtschaftliche und gesellschaftliche Kosten. Internationale Vergleiche zeigen, dass Bauprojekte dieser Art in vielen Ländern deutlich schneller realisiert werden.

Die FDP Berlin fordert deshalb ein Pilotprojekt, um eine massive Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen für Deutschland zu erproben. Die in einem umfassenden Maßnahmenkatalog niedergelegten Punkte sollen sicherstellen, dass die Arbeiten mit maximaler Geschwindigkeit durchgeführt werden können. Hierfür sollen alle gesetzlich zulässigen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um eine maximale Beschleunigung des Bauvorhabens zu erreichen.

Eine Sanierungszeit von zwei Jahren bei voll gesperrter Strecke ist den Berlinerinnen und Berlinern nicht vermittelbar. Deutschland muss endlich anfangen, sich an der Geschwindigkeit internationaler Infrastrukturvorhaben zu orientieren. Es besteht die einmalige Chance, das Autobahndreieck zu einer Modellregion für schnelles und effektives Planen und Bauen zu machen. Berlin und der Bund sind nun für eine schnelle Fertigstellung gefordert, ein Sonderbaurecht zuzulassen mit weniger Bürokratie, schnellen Verfahren und marktwirtschaftlichen Anreizen.

Björn Matthias Jotzo

Medienecho: Tagesspiegel vom 21.02.2025
Der beschlossene Antrag: Antrag-D022